Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Studienkreis GmbH – Die Nachhilfe

Stand: August 2026

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der Studienkreis GmbH – Die Nachhilfe, Martin-Buber-Straße 12, 14163 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden, insbesondere Schülern, Erziehungsberechtigten und sonstigen Vertragspartnern (nachfolgend gemeinsam „Kunde“), im Zusammenhang mit Nachhilfe- und Förderangeboten.

Mit der Buchung, Anmeldung, Inanspruchnahme oder Nutzung von Leistungen des Anbieters erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Soweit für einzelne Leistungen besondere Vertragsbedingungen, Leistungsbeschreibungen oder Preislisten gelten, gehen diese im Konfliktfall diesen AGB vor, sofern ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

2. Umfang der Leistungen

Der Anbieter erbringt als Nachhilfeschule insbesondere Leistungen in Form von Einzelunterricht, Gruppenunterricht, Prüfungsvorbereitung, Lernförderung, Ferienkursen, Förderprogrammen und sonstigen pädagogischen Unterstützungsangeboten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Kurs- oder Leistungsbeschreibung, dem individuellen Vertrag, der Buchungsbestätigung oder ergänzenden Vereinbarungen.

• Die Unterrichtseinheiten können in Präsenz, online oder in hybrider Form stattfinden, sofern dies vereinbart wurde.
• Termin-, Orts- und Lehrkraftänderungen bleiben vorbehalten, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und den Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigen.
• Ein bestimmter Lernerfolg oder das Erreichen schulischer/prüfungsbezogener Ergebnisse wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert.
• Der Anbieter ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Lehrkräfte, Honorarkräfte oder Dritte einzusetzen.

3. Pflichten und Verantwortung des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung der Leistungen erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für Kontaktdaten, Rechnungsanschrift, Teilnahmeberechtigung und relevante Informationen zum Lernstand.

• Der Kunde bzw. der teilnehmende Schüler hat pünktlich zu den vereinbarten Terminen zu erscheinen.
• Erforderliche Lernmaterialien, Schulbücher, Schreibutensilien sowie technische Voraussetzungen bei Online-Unterricht sind rechtzeitig bereitzustellen.
• Der Kunde hat den Anweisungen der Lehrkräfte im Rahmen des pädagogischen Konzepts Folge zu leisten.
• Störungen des Unterrichts, Beleidigungen, Täuschungen oder sonstiges ungebührliches Verhalten können zum Ausschluss von der Leistung führen.
• Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten zu Online-Angeboten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

Soweit Leistungen für Minderjährige erbracht werden, sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich, die Teilnahme des Minderjährigen zu ermöglichen und die Einhaltung dieser AGB sicherzustellen.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die jeweils bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

• Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum fällig.
• Der Anbieter ist berechtigt, Vorauszahlungen, Abschlagszahlungen oder Monatsbeiträge zu verlangen.
• Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der Anbieter kann Mahnkosten in angemessener Höhe berechnen, soweit zulässig.
• Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
• Die Abtretung von Ansprüchen gegen den Anbieter bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform, soweit gesetzlich zulässig.

Bei wiederkehrenden Leistungen können Preisänderungen nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und nach vorheriger Mitteilung in Textform erfolgen. Bereits fällige und ordnungsgemäß erbrachte Leistungen bleiben hiervon unberührt.

5. Stornierung, Kündigung und Erstattung

Sofern nicht anders vereinbart, können Einzeltermine bis 24 Stunden vor Beginn kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann die volle Vergütung für die gebuchte Unterrichtseinheit berechnet werden, sofern den Anbieter kein Verschulden trifft.

• Bei Kursen und laufenden Verträgen gelten die jeweils vereinbarten Kündigungsfristen.
• Eine ordentliche Kündigung bedarf, sofern nicht anders vereinbart, der Textform.
• Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
• Bereits erbrachte Leistungen, verbrauchte Einheiten, administrative Aufwände und fest reservierte Plätze sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig, soweit gesetzlich zulässig.

Gesetzliche Widerrufsrechte bei Fernabsatzverträgen bleiben unberührt. Über ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert in gesetzlich vorgeschriebener Form informiert.

Erstattungen erfolgen, sofern gesetzlich oder vertraglich geschuldet, auf demselben Zahlungsweg wie die ursprüngliche Zahlung, sofern nicht anders vereinbart.

6. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei Übernahme einer Garantie.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Eine Haftung für den Erfolg schulischer Leistungen, Prüfungen oder Aufnahmeentscheidungen wird nicht übernommen.

Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Schäden, die auf höhere Gewalt, fehlerhafte Mitwirkung des Kunden, technische Probleme Dritter oder unsachgemäße Nutzung von Online-Plattformen zurückzuführen sind, soweit nicht zwingende gesetzliche Haftungsregeln etwas anderes vorsehen.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle vom Anbieter bereitgestellten Unterrichtsmaterialien, Konzepte, Arbeitsblätter, Skripte, Präsentationen, digitalen Inhalte, Marken, Logos und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder sonstig rechtlich geschützt.

• Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich zur vertragsgemäßen Verwendung.
• Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig, soweit nicht gesetzlich erlaubt.
• Ton- und Bildaufnahmen des Unterrichts sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung aller Beteiligten zulässig.
• Vom Kunden bereitgestellte Inhalte bleiben im Eigentum bzw. Verantwortungsbereich des Kunden; der Kunde räumt dem Anbieter jedoch die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und gegebenenfalls des teilnehmenden Schülers ausschließlich im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und weiteren anwendbaren Datenschutzvorschriften.

Die Verarbeitung erfolgt insbesondere zur Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Kommunikation, Abrechnung, organisatorischen Betreuung, Qualitätsverbesserung und Erfüllung gesetzlicher Pflichten.

• Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters.
• Sofern Online-Dienste Dritter eingesetzt werden, können deren Datenschutzbestimmungen ergänzend gelten.
• Der Kunde ist verpflichtet, personenbezogene Daten Dritter nur im erforderlichen Umfang und unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze zu übermitteln.

Die Kontaktdaten des Anbieters für Datenschutzanfragen entsprechen den Angaben in Abschnitt 12, soweit kein gesonderter Datenschutzkontakt benannt wird.

9. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle der betroffenen Partei liegen und deren Folgen auch bei Anwendung angemessener Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten.

Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, Terrorakte, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streik, Aussperrung, Strom- oder Netzausfälle, Ausfälle von Telekommunikationsdiensten sowie vergleichbare Ereignisse.

Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich über Beginn und Ende des Ereignisses und unternimmt angemessene Anstrengungen, die Auswirkungen auf die Leistungserbringung zu minimieren.

10. Änderungen der AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies aus rechtlichen, technischen, organisatorischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

• Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt.
• Sofern nicht gesetzlich anders geregelt, gelten Änderungen als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht und der Anbieter hierauf besonders hingewiesen hat.
• Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs gelten die bisherigen Bedingungen fort, sofern der Anbieter den Vertrag nicht aus wichtigem Grund kündigt oder eine Fortsetzung unter den geänderten Bedingungen gesetzlich erforderlich ist.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften eines anderen Staates nicht entgegenstehen.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Studienkreis GmbH – Die Nachhilfe
Martin-Buber-Straße 12
14163 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 5250160
Website: liltritgret.pro

Registerangabe / CIN: Studienkreis GmbH

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle von Regelungslücken.

Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Studienkreis GmbH – Die Nachhilfe abschließend, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.